AGB stand 01.01.2018
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Arco Iris Reinigung, Inhab. Leticia Benitez Badertscher im folgenden Arco Iris genannt.
Geltung der AGB
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen beruhen aufvSchweizer Recht und gelten innerhalb der Schweiz, sofern die Parteien sie ausdrücklich oder stillschweigend anerkennen. Änderungen und Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie von Arco Iriscschriftlich bestätigt werden.
Wird ein Arbeitsvertrag abgeschlossen und der Kunde legt ebenfalls AGB vor, gelten die übereinstimmenden Punkte. In Bezug auf die abweichenden Bestandteile wird eine schriftliche Vereinbarung getroffen.
Diese AGB gelten auf unbestimmte Zeit, solange sie nicht von den Parteien in schriftlicher Vereinbarung geändert werden.
Im Übrigen gelten die Bestimmungen des OR über den Kaufvertrag (Art. 184 ff. OR) sowie andere schweizerische Gesetze und Verordnungen. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder der Vertrag eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt eine wirksame Bestimmung als von Anfang an vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt im Falle einer Lücke.
Preislisten und Prospekte enthalten unverbindliche Informationen und Richtpreise. Telefonische Auskünfte haben keine längerfristige Gültigkeit, sofern es sich nicht eindeutig um Offerten handelt.
Offerten, die schriftlich, telefonisch, in persönlichem Gespräch, per Fax oder per E-Mail gemacht werden, gelten als verbindlich. Wenn der Kunde Lieferungen, Produkte oder Leistungen, die darin nicht enthalten sind, verlangt, werden diese zusätzlich in Rechnung gestellt.
Eine Offerte ist 30 Tage lang gültig, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Alle mit dem Angebot abgegebenen Unterlagen und Muster bleiben Eigentum der Arco Iris. Ohne Einwilligung von Arco Iris darf Dritten keine Einsicht in die Angebotsunterlagen gewährt werden.
Leistungserbringung
Arco Iris verpflichtet sich zur Ausführung der im Vertrag spezifizierten Dienstleistungen unter ihrer Verantwortung. Dazu werden die erforderlichen Arbeitskräfte und das entsprechende Kontrollpersonal eingesetzt. Arco Iris sorgt für die Rekrutierung, die fachgerechte Ausbildung und die Einführung des Personals.
Arco Iris stellt seinem Personal geeignete und einheitliche Arbeitsbekleidung mit Firmenerkennung zur Verfügung. Für die Arbeitskleidung besteht eine Tragepflicht.
Die zu erbringende Dienstleistungen sind während den mit dem Auftraggeber abgesprochenen und festgelegten Zeiten zu leisten. Der Zugang zu den Örtlichkeiten ist für die Mittarbeitenden der Arco Iris zu den vereinbarten Zeiten zu gewähren. Entstehende Wartezeiten aufgrund verschlossener Zugänge werden als Regiestunden verrechnet. An gesetzlichen Feiertagen werden keine Arbeiten ausgeführt. Dies ist in der Kalkulation bereits berücksichtigt und bewirkt keine Reduktion der Monatspauschale.
Infrastruktur
Arco Iris stellt die zur Erbringung der Dienstleistung benötigten Maschinen, Geräte und Reinigungsmittel. Die Kosten sind im Pauschalpreis inbegriffen. Die Reinigungsmittel werden nach dem Grundsatz der geringsten möglichen Belastung der Umwelt ausgewählt und dosiert.
Das notwendige Verbrauchsmaterial wie WC-Papier, Handseifen, Papierhandtücher, Plastiksäcke etc. werden von Arco Iris beschafft und sind im Pauschalpreis inbegriffen. Ein übermäßiger Verbrauch wird monatlich in Rechnung gestellt.
Der Auftraggeber stellt das zur Arbeitsausführung erforderliche Wasser, den elektrischen Strom und die zur Lagerung der Produkte erforderlichen Räume zur unentgeltlichen Benutzung zur Verfügung.
Der Auftraggeber übergibt der Arco Iris die erforderlichen Schlüssel und/oder Badges gegen Quittung kostenlos.
Personal
Arco Iris verpflichtet sich zu einer sozialen Personalpolitik unter Einhaltung der Gesamtarbeitsverträge sowie zur vollständigen Abgeltung aller Sozialkosten an Sozialversicherer und Behörden. Die minimale Entschädigung der Arbeitskräfte wird individuell festgelegt und ist deutlich über den minimal gesetzlichen Bestimmungen.
Während der Arbeit besteht für die Mitarbeiter von Arco Iris ein Alkohol- und Rauchverbot. Ebenso ist jegliche Benutzung von Betriebseinrichtungen wie Telefonanlagen, Kopierer, Fax, Wasserspender etc. untersagt.
Arco Iris und seine Mitarbeitenden sind hinsichtlich aller Wahrnehmungen innerhalb des Betriebs des Auftragsgebers zum Schweigen verpflichtet. Jede Akteneinsicht und jede Handlung, die zu einer Gefährdung oder Verletzung des Dienst-, Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisses führen könnte, ist untersagt.
Auftraggeber und Auftragnehmer verpflichten sich, während der Vertragsdauer gegenseitig kein Personal abzuwerben. Der Auftraggeber verpflichtet sich, Personaldaten von Arco Iris nicht unbefugt an Dritte weiterzugeben.
Auftragserfüllung / Abnahme der Dienstleistungen
Die Dienstleistungen gelten als vertragsgerecht erfüllt und abgenommen, wenn der Auftraggeber nicht unverzüglich, spätestens aber bis 18.00 Uhr des folgenden Tages, begründete Einwendungen erhebt. Begründete Mängel werden rasch möglichst, in der Regel innerhalb von 12 Stunden behoben.
Qualität / Umwelt / Arbeitssicherheit
Arco Iris verfügt über periodische Kontrollen im Bereich wie Hygiene, Sauberkeit, Umwelt und Arbeitssicherheit. Den Kontrollorganen ist unbehinderten Zugang zu den relevanten Räumlichkeiten zu gewähren. Von allen Kontrollen werden Qualitätsaufzeichnungen erstellt und gegenseitig unterzeichnet.
Vertragsdauer, Kündigungsfrist
Der Vertag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Nach Ablauf eines Jahres kann der Vertrag jederzeit unter Einhaltung einer 4-monatigen Kündigungsfrist jeweils per Monatsende gekündigt werden.
Rechnungsstellung / Zahlungsbedingungen
Die Rechnungsstellung erfolgt monatlich jeweils zu Beginn eines Kalendermonats. Die Rechnungen sind zahlbar rein netto innert 30 Tagen nach Rechnungsstellung. Der Auftragnehmer erhebt einen Zuschlag von Fr. 30.- auf Mahnungen.
Preisbasis
Die Preise basieren zu 80% auf den aktuellen Lohn- und Lohnnebenkosten und zu 20% auf übrigen Betriebs- / und Materialkosten.
Mehrwertsteuer
Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist im Pauschalpreis nicht enthalten, diese wird separat ausgewiesen und verrechnet.
Haftpflicht
Für alle anlässlich der Ausführung der vereinbarten Dienstleistungen verursachten Personen- und Sachschäden ist ein Versicherungsvertrag mit einer Deckungssumme pro Schadensfall von 5 Mio. CHF abgeschlossen. Arco Iris haftet ausschließlich im Rahmen der abgeschlossenen Haftpflichtversicherung für Schäden, die durch ihre Mittarbeitenden während der Ausübung ihrer Arbeit verursacht wurde. Für Schäden, die von der Versicherung nicht gedeckt sind, oder die Deckungssumme übersteigen, sowie für Vermögensschäden ist jegliche Haftung wegbedungen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für rechtswidrige Absichten oder grobe Fahrlässigkeit von Arco Iris, jedoch gilt es auch für rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit von Hilfspersonen von Arco Iris.
Schlüsselverlust
Bei Verlust von anvertrauten Schlüsseln haftet Arco Iris für die Kosten der Ersatzbeschaffung der Schlüssel. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
Vertragsanpassungen
Änderungen im Arbeitsumfang, die zu einem Minderaufwand führen, müssen drei Monate im Voraus vom Auftraggeber schriftlich angekündigt werden. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Sitz der Arco Iris in Bern. Die Parteien werden sich bemühen, etwaige Streitigkeiten, die sich aus der Durchführung dieses Vertrages ergeben, auf gütlichem Wege beizulegen.
AGB für Kaufverträge mit Lieferung Schweiz (Verkauf von Waren, insbesondere über Internet)
1. Geltung der AGB und Vertragsabschluss
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Kaufverträge mit Privatkunden und Unternehmen, die über die Webseite des Anbieters abgeschlossen werden.
1.2 Die Bestellung wird vom Anbieter bestätigt. Die Bestätigung gilt nicht automatisch als Vertrag. Der Vertrag ist abgeschlossen, wenn innert nützlicher Frist keine Ablehnung durch den Anbieter erfolgt. Die Ablehnung kann ohne jeglichen Grund erfolgen und hat keine rechtlichen Folgen für den Anbieter. Erhält der Käufer eine Ablehnung der Bestellung ist er berechtigt, den Vertrag mit einem anderen Lieferanten abzuschliessen.
2. Preise und Sonderangebote
2.1 Die Preise werden in CHF angegeben. Mehrwertsteuer und eventuelle vorgezogene Recyclinggebühren sowie Bearbeitung sind exklusiv. Versandkosten werden extra verrechnet.
2.2 Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise jederzeit zu ändern. Für die Kunden gelten die am Bestelldatum auf der Webseite veröffentlichten Preise.
2.3 Die Bedingungen für Aktionen und Rabatte sind bei den betreffenden Informationen abrufbar.
3. Lieferbedingungen
3.1 Die Lieferung erfolgt normalerweise innerhalb von 5 Tagen. Ist eine längere Lieferfrist notwendig, wird der Kunde spätestens nach Ablauf dieser Zeit informiert. Sollte keine Information erfolgen, ist der Kunde berechtigt, auf die Lieferung zu verzichten.
4. Haftung und Garantie
4.1 Der Anbieter garantiert für die Dauer von 24 Monaten, dass die Ware die zugesicherten Eigenschaften aufweist, keine ihren Wert oder Tauglichkeit zum vorausgesetzten Gebrauch beeinträchtigenden Mängel hat sowie den vorgeschriebenen Leistungen und Spezifikationen entspricht.
4.2 Der Käufer hat die gelieferte Ware so rasch wie möglich zu prüfen und Mängel sofort zu melden. Den zuständigen Kundendienst findet man unter www.kita-service.ch . Geheime Mängel können auch nach Inbetriebnahme bzw. Verwendung der Ware noch beanstandet werden. Die Leistung von Zahlungen gilt nicht als Verzicht auf Mängelrüge.
4.3 Liegt ein Mangel vor, so hat der Käufer die Wahl, unentgeltliche Nachbesserung zu verlangen, einen dem Minderwert entsprechenden Abzug vom Preis zu machen, vom Vertrag zurückzutreten oder Ersatzlieferung zu erlangen. Das Recht des Käufers, Schadenersatz zu verlangen, bleibt in allen Fällen vorbehalten.
5. Zahlung
5.1 Die Zahlung ist auf Wunsch der Kunden auf folgende Arten möglich:
▪ Die Rechnung wird bei Versand der Ware beigelegt. Die Zahlungsfrist beträgt in diesem Fall 10 Tage nach Eingang der Rechnung. Für diese Variante ist eine Kundennummer zwingend.
▪ Der Kunde kann die Nummer seiner Kreditkarte angeben. Akzeptiert werden alle gängigen Kreditkarten. Der Preis der Ware wird an dem Tag verbucht, an dem die Ware abgeschickt wird. Diese Variante ist für Neukunden zwingend.
5.2 Bei verspäteter Zahlung wird der Anbieter höchstens zwei Mahnungen verschicken. Für die zweite Mahnung wird eine Gebühr von CHF 20.- verrechnet. Bezahlt der Kunde dann nicht, werden betreibungsrechtliche Massnahmen eingeleitet. Ausserdem werden bei verspäteter Zahlung Verzugszinsen von 5 Prozent berechnet. Schadenersatzforderungen sowie die Einforderung der Mahn- und Betreibungsgebühren bleiben vorbehalten.
6. Haftung für die Online-Verbindungen
6.1 Der Anbieter verpflichtet sich, in Systemen, Programmen usw., die ihm gehören und auf die er Einfluss hat, für Sicherheit nach aktuellem technischem Stand zu sorgen sowie die Regeln des Datenschutzes zu befolgen.
6.2 Die Kunden haben für die Sicherheit der Systeme, Programme und Daten zu sorgen, die sich in ihrem Einflussbereich befinden. Die Kunden sollten in eigenem Interesse Passwörter und Benutzernamen gegenüber Dritten geheim halten.
6.3 Der Anbieter haftet nicht für Mängel und Störungen, die er nicht zu vertreten hat, vor allem nicht für Sicherheitsmängel und Betriebsausfälle von Drittunternehmen, mit denen er zusammenarbeitet oder von denen er abhängig ist.
6.4 Weiter haftet der Anbieter nicht für höhere Gewalt, unsachgemässes Vorgehen und Missachtung der Risiken seitens des Kunden oder Dritter, übermässige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel des Kunden oder Dritter, extreme Umgebungseinflüsse, Eingriffe des Kunden oder Störungen durch Dritte (Viren, Würmer usw.), die trotz der notwendigen aktuellen Sicherheitsvorkehrungen passieren.
7. Rechtsanwendung und Gerichtsstand
7.1 Für diese AGB gilt schweizerisches Recht, namentlich die Regelungen des OR.
7.2 Für Klagen eines Kunden ist das Gericht am Wohnsitz oder Sitz einer der Parteien zuständig. Für Klagen des Anbieters ist das Gericht am Wohnsitz der beklagten Partei zuständig.
